Mit Empörung weist die Andere Liste Rödermark (AL) die Behauptung der Freien Wähler (FW) zurück, die schwarz-grüne Koalition verhalte sich „undemokratisch“. Diesen schwer wiegenden Vorwurf hat FW-Fraktionschef Peter Schröder jetzt schon mehrfach erhoben, zuletzt anlässlich der Kandidatenaufstellung der Freien Wähler. Bei der AL wirft dies die Frage auf, wie sich jemand wohl verhalte, wenn er tatsächlich undemokratisch sei: diktatorisch, despotisch, tyrannisch? „Statt der Koalition undemokratisches Verhalten und der Verwaltung Tricksereien vorzuwerfen, sollte die Fraktion der FW endlich konstruktive Sacharbeit leisten“, fordert AL/GRÜNEN-Fraktionsvorsitzender Stefan Gerl.
Es sei schlicht an den Haaren herbeigezogen, dass sich die Koalition wie von den FW behauptet, bei der Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2015/2016 im März undemokratisch verhalten habe. Das Verfahren zu diesem Doppelhaushalt habe sich vielmehr streng an die vom Gesetzgeber vorgeschriebenen Abläufe gehalten. Wäre dies nicht der Fall gewesen, hätte die Kommunalaufsicht den Haushalt gar nicht genehmigen dürfen. Schlicht unwahr sei auch die Behauptung, die Arbeit der Opposition werde von der CDU/AL-GRÜNEN-Mehrheit blockiert. Das Gegenteil sei der Fall: Die kleinen Fraktionen hätten im Stadtparlament die gleichen Rechte wie die großen Fraktionen. Es gebe für sie keinerlei Einschränkungen und auch keine begrenzte Redezeit, wie dies für kleine Fraktionen zum Beispiel im Landtag oder im Bundestag der Fall sei. Damit sich auch die kleinen Fraktionen in die Arbeit der Ausschüsse des Rödermärker Stadtparlamentes einbringen können, sei die Anzahl der Sitze in diesen Gremien extra erhöht worden.
Wer aber wie die FW Parlamentssitzungen vor einer wichtigen Entscheidung wie dem Haushalt einfach verlasse oder präzise erklärte und selbst für Laien nachvollziehbare Vorlagen nur deshalb ablehne, weil er sie nach eigener Aussage „nicht verstanden“ habe, werde seiner Verantwortung als Oppositionsfraktion und auch gegenüber seinen eigenen Wählern nicht gerecht, resümiert die AL.